06.05.2020

Aktualisierte Informationen

Bei den Beratungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 06. Mai wurden keine neuen Entscheidungen getroffen,sondern die Verordnung bis zum 10.05.2020 verlängert. Nun soll in den kommenden Tagen auf Länderebene über die schrittweise weitere Öffnung von Kitas beraten – und auch entschieden werden, auf der Grundlage der Konzepte der zuständigen Landesminister.


Seit dem 17. April 2020 wissen wir aus einer Presseerklärung des Familienministeriums (MKFFI), dass der Anspruch auf die Betreuung in Zeiten des Betretungsverbotes für Kindertageseinrichtungen ab dem 27. April 2020 auch um alleinerziehende erwerbstätige Eltern erweitert werden soll.

Nun wurden uns die dazu erforderlichen veränderten Verordnungen und Informationen von den beiden beteiligten Ministerien (MAGS und MKFFI) zugesendet. Diese finden Sie im Folgenden:


  1. Die überarbeitete Fassung der DownloadVerordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus , die ab dem 07.05.2020 in Kraft tritt. Sie wurde aktualisiert vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) veröffentlicht. Sie enthält neu die Grundlage für den Betreuungsanspruch der Kinder von alleinerziehenden Eltern, die erwerbstätig sind oder sich in der Abschlussprüfung einer Schulausbildung oder Hochschulausbildung befinden, sofern nicht privat eine anderweitige Betreuung für die Kinder verantwortungsvoll (nach den Empfehlungen des Robert Koch - Institutes) eingesetzt werden kann.
  2. DownloadInformationen für Träger, Leitungen, Personal und Eltern zur aktualisierten Verordnung:
  3. DownloadAktualisierte Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit der Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers
  4. DownloadBescheinigung für erwerbstätige Alleinerziehende 
  5. DownloadBescheinigung für Alleinerziehende in einer Schul- oder Hochschulausbildung 

 

Hierin wird u.a. erneut der Appell an alle Eltern gerichtet, die einen Betreuungsanspruch entlang der CoronaBetrVO haben, ihre Kinder nur dann in der Kindertageseinrichtung betreuen zu lassen, wenn es wirklich nicht anders geht. 

Analog zu den bisherigen Bescheinigungen der Eltern mit einem Betreuungsanspruch für ihre Kinder, müssen auch die alleinerziehenden Eltern einen Nachweis des Arbeitgebers über die Tätigkeit erbringen.       

Analog zu den bisherigen Bescheinigungen der Eltern mit einem Betreuungsanspruch für ihre Kinder, müssen auch die alleinerziehenden Eltern einen Nachweis der Schule bzw. Hochschule zur Abschlussprüfung erbringen.

Das Dokument der DownloadAnlage 2 enthält die aktuell gültige Liste mit den Tätigkeitsbereichen, aus denen sich der Anspruch auf eine erweiterte „Notfallbetreuung“ in der Kindertagesbetreuung ergeben.

 

Wir benötigen neben der Arbeitgeberbescheinigung auch den DownloadAntrag der Eltern / des Elternteils.

Die entsprechende Verordnung ist nun bis zum 10. Mai 2020 befristet.

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